Die Petition gegen Wahlcomputer hat jetzt 35.000 Unterstützer gefunden ist auf dem besten Wege, die bislang populärste Online-Petition des Bundestags zu werden. Die Zustimmungsquote ist trotz einigem auf und ab recht stabil geblieben, auch wenn in den letzten Tagen die großen Nachrichten gefehlt haben.
Aber daran wird kein Mangel sein. Montag steht die Aussprache über den Widerspruch gegen die Cottbusser Oberbürgermeister-Wahl an, die komplett Stimmzettel-frei mit Wahlcomputern durchgeführt wurde. Angenommen, ein Insider würde jetzt von einer Wahlbetrugs-Intrige hinter den Kulissen berichten: die Politiker hätten keine Chance, sie zu widerlegen, da man nichts nachzählen kann. Und es lässt sich auch niemand finden, der amtlich bezeugen könnte, dass alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Wie auch?
Am 22. November sind dann Wahlen in den Niederlanden, einem nahezu zu 95% mit Wahlcomputern ausgestatteten Land. Neben ein paar abtrünnigen Gemeinden ist es vor allem Amsterdam, was noch mit Papier wählt, weil die Initiative Wij vertrouwen stemcomputers niet erfolgreich war und zumindest die Schlimmsten der Systeme ihrer Zulassung entledigt hat. Die Aufregung im Land zum Thema Wahlcomputer war und ist sehr groß, die Zukunft der Maschinen über die Wahl hinaus beileibe nicht gesichert.
In Deutschland wird das Thema noch auf kleiner Flamme gekocht, da zunächst einmal keine großen Wahlen anstehen. Doch trotzdem sollten die Politiker langsam mal aufwachen und zur Kenntnis nehmen, dass es ihre Posten sind, die hier in Gefahr geraten. Wenn nicht mehr der Wähler sondern nur nach Geld und Korruption entscheidet, wer eine Wahl siegreich bestreiten darf, ist es mit dem sicheren Parlamentsposten so eine Sache.
Aber ich übertreibe sicherlich. Ich bin wohl paranoid. Wer würde schon auf die Idee kommen, dass ausgerechnet in Deutschland korrupte Regime ein Interesse an einer geplanten Machtergreifung haben. Ist so was etwa hier schon mal vorkommen?
