Grüne unterstützen Anti-Wahlcomputer-Petition

Wie das immer exzellent unterrichtete Blog netzpolitik.org berichtet, hat sich die Partei Bündnis 90/Die Grünen auf der soeben in Kön zuende gegangenen 26. Ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz ebenfalls der Anti-Wahlcomputer-Petition angeschlossen. Na bitte. Wo bleibt die FDP?

11 Gedanken zu „Grüne unterstützen Anti-Wahlcomputer-Petition

  1. mja. und auf der bdk wurde schoen brav mit tollen funkenden und hypermodernen “wahl-händies” (o-ton) abgestimmt. phoenix hat sogar ein paar leute zu diesen wahlgeraeten interviewt – und alle fanden es toll, dass man nicht mehr lästig mit papier auszählen muss.

    frustrierend.

  2. leider nein. habe zufaellig heute nachmittag bei phoenix reingeschaut, die live berichtet haben.

    die dinger sahen aus wie ein mobiltelefon anno 1997, haben eine antenne und auf der rechten seite 10 nummerierte knoepfe (einer fuer ungueltig). auf der linken seite befinden sich zwei knoepfe, einmal fuer OK und einmal fuer Cancel.

    seitlich wird eine chipkarte eingeschoben, die wohl sicherstellen soll dass der/diejenige nur einmal pro wahlgang waehlt.

    alles in allem sah das nicht wirklich toll aus. die phoenix-moderatoren haben dann auch gefrotzelt, dass wegen den geraeten wohl immer zuerst die rechnungspruefer gewaehlt werden – damit dass dann jeder schonmal gemacht hat bevor es zu wichtigen wahlen kommt.

    zwischendurch gab es wohl auch probleme mit den chipkarten, die wohl bei einigen nicht funktionierten. dafuer standen dann leute mit neuen karten bereit, welche dann schnell ausgegeben wurden.

    das war so in etwa alles, was man waehrend der uebertragung von den dingern gesehen hat, allerdings habe ich mir das nicht komplett angesehen.

    alles in allem ziemlich obstrus.

  3. Ich habe mir auch ein wenig den Kram angeschaut. Die Technik war nicht die tollste. Der Wahlleiter sagte ständig: “Bitte meldet Euch, falls die Wahl bei Euch nicht geklappt hat. Wir helfen Euch dann schnell. Da sind noch einige bei denen es nicht geklappt hat. Bitte geduldet Euch noch ein wenig.” usw. Es war die Wahl des Kassenprüfers.

    Aber was solls. Auch wenn sie nicht die wahre Lehre vertreten geht es doch in die gleiche Richtung. Den “Judäische Befreiungsfront”-Hammer muss man jetzt glaube ich nicht rausholen.

  4. “zwischendurch gab es wohl auch probleme mit den chipkarten, die wohl bei einigen nicht funktionierten. dafuer standen dann leute mit neuen karten bereit, welche dann schnell ausgegeben wurden.”

    Hmm, wenn ich jetzt sage bei mir geht das Wählen nicht, obwohl ich schon abgestimmt habe. Dann kann ich ja theoretisch mehrmals abstimmen oder nicht?

  5. So, dann möchte ich nun auch meinen Senf zugeben, sprich meine Erfahrungen beisteuern. Zunächst einmal bin ich froh, dass die Delegierten für diesen Antrag gestimmt haben. Ich hatte zwar einen ähnlichen bereits verfasst aber nicht eingereicht, nachdem dieser bereits eingereicht wurde und ich auch selbst gar nicht nach Köln fahren konnte.

    Ich war zwar nicht Delegierter auf der BDK in Köln, allerdings erst vor einigen Wochen auf der bayerischen LDK. Die damals verwendeten Stimmabgabegeräte waren wohl bis auf die verwendete Farbe der Folientastatur absolut die gleichen (nach den Fernsehbildern zu urteilen). Die beiden URLs die auf den Geräten zu finden waren und die ich mir notiert hatte sind folgende: http://www.interactivevotingsystem.com und http://www.ivsystem.nl, was offensichtlich die gleiche Seite zu sein scheint. Dass das Zeug aus den Niederlanden zu kommen scheint hat meiner “Begeisterung” nicht wirklich zugetragen. Ich bin keineswegs glücklich mit dieser Lösung, allerdings muss man einige Argumente etwas anders sehen.

    Das große Argument “für” Wahlgeräte, dass es eine große Zeitersparnis bringt, und bei dem wir uns sicherlich alle einig sind, dass dies für eine Bundestagswahl, o.ä. keine Rolle spielen sollte, dieses Argument gilt für einen Parteitag allerdings in höchstem Maße. Ein Parteitag ist zeitlich dicht gedrängt, neben Personalentscheidungen sind Dutzende, oder wie in diesem Fall hunderte von Anträgen zu entscheiden und all das in geradeeinmal zwei Tagen. Diese inhaltlichen Entscheidungen sind, denke ich, für einen Großteil der Delegierten tatsächlich wichtiger als die Personalwahlen und auch wenn es wahr ist, dass die Parteitagsleitung immer wieder abwartet, bis alle ihre Stimme abgeben konnten, so spart das System tatsächlich viel Zeit ein.

    Dieses System wird außerdem ausschließlich für die Wahlen eingesetzt. Sämtliche Abstimmungen sind entweder per Handzeichen, oder auf Antrag oder bei unklaren Mehrheitsverhältnissen mit Stimmzettel. Das System wird deshalb bei Wahlen eingesetzt, weil hier oftmals sehr lange Kandidatenlisten entstehen, die einen vorherigen Stimmzetteldruck erforderten und somit spontane Kandidaturen verhindern würden.

    Das jetzt mag unter Umständen vollkommen naiv klingen, wenn man eine eher paranoide Sichtweise gewohnt ist (sorry, hätte selbst nie gedacht, dass ich so einen Satz mal schreiben würde), aber es ist tatsächlich so, dass ich zu den Leuten in meiner Partei einschließlich den Menschen die den Parteitagsvorsitz machen noch ein ganz anderes Vertrauen habe, als zu der Wahlvorstehenden Allgemeinheit. Auf solch einer Delegiertenkonferenz ist die Atmosphäre eine ziemlich offene und auch wenn formal gesehen diese Wahlen geheim sind, so steht dieser Grundsatz bei weitem nicht so im Vordergrund, wie bei meiner Wahlentscheidung für eine Partei zuhause im Wahllokal. Insofern kann ich selbst dem ganzen Verfahren noch soviel Vertrauen entgegenbringen, dass ich mich nicht geweigert habe, es zu nutzen.

    Wie gesagt, mir gefällt nicht, dass dieses System aus den Niederlanden kommt und ich selbst sähe es auch sehr gerne offengelegt. Allerdings kann ich den Einsatz auf dem Parteitag vollkommen nachvollziehen und solange mir niemand eine Alternative für solche Fälle nennt, in denen die Zeit eine Rolle spielt, bin ich bereit solche Geräte in diesem Bereich zu akzeptieren.

    gruss, Patrick

  6. So, dann möchte ich nun auch meinen Senf zugeben, sprich meine Erfahrungen beisteuern. Zunächst einmal bin ich froh, dass die Delegierten für diesen Antrag gestimmt haben. Ich hatte zwar einen ähnlichen bereits verfasst aber nicht eingereicht, nachdem dieser bereits eingereicht wurde und ich auch selbst gar nicht nach Köln fahren konnte.

    Ich war zwar nicht Delegierter auf der BDK in Köln, allerdings erst vor einigen Wochen auf der bayerischen LDK. Die damals verwendeten Stimmabgabegeräte waren wohl bis auf die verwendete Farbe der Folientastatur absolut die gleichen (nach den Fernsehbildern zu urteilen). Die beiden URLs die auf den Geräten zu finden waren und die ich mir notiert hatte sind folgende: http://www.interactivevotingsystem.com und http://www.ivsystem.nl, was offensichtlich die gleiche Seite zu sein scheint. Dass das Zeug aus den Niederlanden zu kommen scheint hat meiner “Begeisterung” nicht wirklich zugetragen. Ich bin keineswegs glücklich mit dieser Lösung, allerdings muss man einige Argumente etwas anders sehen.

    Das große Argument “für” Wahlgeräte, dass es eine große Zeitersparnis bringt, und bei dem wir uns sicherlich alle einig sind, dass dies für eine Bundestagswahl, o.ä. keine Rolle spielen sollte, dieses Argument gilt für einen Parteitag allerdings in höchstem Maße. Ein Parteitag ist zeitlich dicht gedrängt, neben Personalentscheidungen sind Dutzende, oder wie in diesem Fall hunderte von Anträgen zu entscheiden und all das in geradeeinmal zwei Tagen. Diese inhaltlichen Entscheidungen sind, denke ich, für einen Großteil der Delegierten tatsächlich wichtiger als die Personalwahlen und auch wenn es wahr ist, dass die Parteitagsleitung immer wieder abwartet, bis alle ihre Stimme abgeben konnten, so spart das System tatsächlich viel Zeit ein.

    Dieses System wird außerdem ausschließlich für die Wahlen eingesetzt. Sämtliche Abstimmungen sind entweder per Handzeichen, oder auf Antrag oder bei unklaren Mehrheitsverhältnissen mit Stimmzettel. Das System wird deshalb bei Wahlen eingesetzt, weil hier oftmals sehr lange Kandidatenlisten entstehen, die einen vorherigen Stimmzetteldruck erforderten und somit spontane Kandidaturen verhindern würden.

    Das jetzt mag unter Umständen vollkommen naiv klingen, wenn man eine eher paranoide Sichtweise gewohnt ist (sorry, hätte selbst nie gedacht, dass ich so einen Satz mal schreiben würde), aber es ist tatsächlich so, dass ich zu den Leuten in meiner Partei einschließlich den Menschen die den Parteitagsvorsitz machen noch ein ganz anderes Vertrauen habe, als zu der Wahlvorstehenden Allgemeinheit. Auf solch einer Delegiertenkonferenz ist die Atmosphäre eine ziemlich offene und auch wenn formal gesehen diese Wahlen geheim sind, so steht dieser Grundsatz bei weitem nicht so im Vordergrund, wie bei meiner Wahlentscheidung für eine Partei zuhause im Wahllokal. Insofern kann ich selbst dem ganzen Verfahren noch soviel Vertrauen entgegenbringen, dass ich mich nicht geweigert habe, es zu nutzen.

    Wie gesagt, mir gefällt nicht, dass dieses System aus den Niederlanden kommt und ich selbst sähe es auch sehr gerne offengelegt. Allerdings kann ich den Einsatz auf dem Parteitag vollkommen nachvollziehen und solange mir niemand eine Alternative für solche Fälle nennt, in denen die Zeit eine Rolle spielt, bin ich bereit solche Geräte in diesem Bereich zu akzeptieren.

    gruß, Patrick

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