Elektronisches Wählen im Parlament

Ich musste ja schon grinsen, als die Grünen auf ihrem Parteitag jüngst einen Beschluss gegen den Einsatz von Wahlcomputern absegneten – und dabei ein elektronisches Abstimmungssystem benutzten.

Diese sind in Parlamenten allerdings bereits weit verbreitet. Und eben lese ich auf tagesschau.de über die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine:

Die pro-westliche Politikerin Julia Timoschenko ist zur Ministerpräsidentin der Ukraine gewählt worden. Bei der Abstimmung im Parlament in Kiew erhielt die Wortführerin der Orangenen Revolution von 2004 mit 226 Stimmen allerdings nur knapp die Mehrheit. In der vergangenen Woche hatte ihr für die Wahl ins Amt der Regierungschefin noch eine Stimme gefehlt. Sie machte dafür Manipulationen an der elektronischen Abstimmungsanlage verantwortlich. Ein Beweis fand sich allerdings nicht.

Tja, genau. Denn einen Beweis wird man auch nie finden können. Das ist ja genau das Ding mit den elektronischen Stimmgeräten: sie lassen sich bei ihrer Arbeit nicht beobachten. Da in Parlamenten meiner Kenntnis nach keine Stimmbelege gedruckt werden (auf jeden Fall nicht bei “geheimen” Abstimmungen), ist auch eine Nachzählung nicht möglich. Vielleicht sollte man das noch ein wenig mehr im Kontext Wahlcomputer thematisieren.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.